1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Agentur Hirschberg, Michael Hanssen, Mozartstraße 2, 47447 Moers (nachfolgend "Auftragnehmer" genannt) und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich KI-Beratung, Webentwicklung, Brand Building und verwandte Dienstleistungen.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Vertragsschluss
2.1 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
2.2 Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch die Aufnahme der Leistungserbringung zustande.
2.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
3. Leistungsumfang
3.1 Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
3.2 Änderungswünsche des Auftraggebers nach Vertragsschluss werden nach Aufwand gesondert berechnet.
3.3 Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies dem Auftraggeber zumutbar ist.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
4.1 Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
4.2 Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der zur Entscheidung über alle das Projekt betreffenden Fragen berechtigt ist.
4.3 Verzögerungen aufgrund mangelnder Mitwirkung des Auftraggebers berechtigen den Auftragnehmer zur Anpassung von Fristen und Vergütungen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.
5.3 Bei Projekten mit längerer Laufzeit können Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt vereinbart werden.
5.4 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
6. Urheberrechte und Nutzungsrechte
6.1 Alle im Rahmen des Auftrags geschaffenen Werke (Texte, Grafiken, Designs, Konzepte, Code etc.) sind urheberrechtlich geschützt.
6.2 Mit vollständiger Bezahlung der Vergütung erhält der Auftraggeber die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte.
6.3 Eine Weitergabe von Nutzungsrechten an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
6.4 Der Auftragnehmer ist berechtigt, das Projekt zu Referenzzwecken zu nutzen und zu veröffentlichen.
7. Gewährleistung
7.1 Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme frei von wesentlichen Mängeln sind.
7.2 Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer hat zunächst das Recht zur Nachbesserung.
7.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, sofern nicht gesetzlich längere Fristen zwingend vorgeschrieben sind.
8. Haftung
8.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.3 Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger Datensicherung eingetreten wäre.
9. Vertraulichkeit
9.1 Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.
9.2 Die Vertraulichkeitspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
10. Kündigung
10.1 Verträge über Einzelprojekte enden mit vollständiger Leistungserbringung und Zahlung.
10.2 Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.
10.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Moers, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: Januar 2025